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Scheidender Juso-Chef mahnt in Frage der Kanzlerkandidatur zur Zurückhaltung
Der scheidende Juso-Chef Kevin Kühnert sieht in der SPD keine Bereitschaft zu einer nochmaligen Neuauflage der großen Koalition nach der Bundestagswahl 2021. “Ich verspüre bei wirklich niemandem in der SPD den Willen, in eine weitere Koalition mit der Union zu gehen”, sagte Kühnert am Dienstag in Berlin. Dies gelte umso mehr angesichts der möglichen Nachfolge-Kandidaten in der Union für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Während Merkels Arbeit “aus verständlichen Gründen von vielen Menschen geschätzt” werde, äußerte sich Kühnert zu Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sowie zu den CDU-Vorsitzbewerbern Armin Laschet und Friedrich Merz eher skeptisch. Der scheidende Juso-Chef verwies auf Umfragen, wonach Laschet “deutlich hinten ansteht im Vertrauen der Menschen” und warf Merz vor, der wolle “in eine Republik wahrscheinlich der 80er Jahre zurück”. Dafür gebe es nicht “irgendeine Begeisterung in der SPD”.
Mit Blick auf seine eigene Partei kritisierte Kühnert das wiederholte Vorpreschen von SPD-Politikern zugunsten einer Kanzlerkandidatur von Finanzminister Olaf Scholz. “Wir haben ein Verfahren vereinbart – es ist offensichtlich sehr schwierig für Manche, sich an Verfahren zu halten”, kritisierte der 31-Jährige.
Er verwies darauf, dass die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in den kommenden Wochen einen Vorschlag unterbreiten würden. Darüber solle dann zunächst in den Parteigremien beraten werden. “Mir bringt eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung nichts, wenn sie am Ende keine sozialdemokratische Politik macht”, gab Kühnert zudem zu bedenken.
Kühnert will sein Amt als Juso-Vorsitzender im November vorzeitig abgeben. Zugleich kündigte er am Dienstag an, dass er im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren wolle. Kühnert zählt ebenso wie Esken und Walter-Borjans zum linken Flügel der SPD. Scholz wird eher der Parteirechten zugerechnet.
by John MACDOUGALL