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Ministerpräsident Diab beklagt “endemische Korruption” in politischer Elite
Eine Woche nach der Explosionskatastrophe in Beirut tritt die libanesische Regierung zurück. Dies erklärte Ministerpräsident Hassan Diab am Montagabend in einer Fernsehansprache. Der erst im Januar ins Amt gekommene Regierungschef beklagte eine “endemische Korruption” in der politischen Elite seines Landes, die auch zu der Explosionskatastrophe am vergangenen Dienstag geführt habe. Auch am Montag gab es in Beirut wieder regierungskritische Proteste.
Mit ihrem Rücktritt komme die Regierung der Forderung des Volkes nach, “die Verantwortlichen für diese Katastrophe zur Rechenschaft zu ziehen”, sagte Diab. Der Ministerpräsident, der keiner Partei angehört, verglich die gesellschaftlichen Auswirkungen der Explosionskatastrophe mit einem “Erdbeben”. In Beirut gibt es seit Tagen Proteste gegen die Regierung, so auch am Montag. Auch die Demonstranten machen die grassierende Korruption im Land für das Unglück mit mindestens 160 Toten und tausenden Verletzten verantwortlich.
Vor dem Rücktritt der gesamten Regierung hatten bereits mehrere Minister Konsequenzen aus der Explosionskatastrophe gezogen und ihren Rücktritt verkündet, darunter Justizministerin Marie-Claude Najm und Finanzminister Ghasi Wasni.
Durch die Doppelexplosion im Hafen von Beirut sind in der libanesischen Hauptstadt nach offiziellen Angaben rund 300.000 Menschen obdachlos geworden. Nach Regierungsangaben waren 2750 Tonnen Ammoniumnitrat explodiert, das jahrelang ungesichert im Hafen gelagert worden war. Die genauen Ursachen der Explosionen sind noch unklar.
Der Libanon steckte bereits vor der Katastrophe in der schlimmsten Wirtschafts- und Währungskrise seit dem Ende des Bürgerkriegs vor 30 Jahren. Nach offiziellen Angaben leben inzwischen mehr als 45 Prozent der Libanesen unter der Armutsgrenze. Massive Engpässe unter anderem bei der Strom- und Wasserversorgung sind an der Tagesordnung.
by JOSEPH EID