AFP/Archiv
Entscheidungen bei CDU und FDP erst in kommender Woche
Die SPD in Sachsen-Anhalt hat grünes Licht für eine Koalition mit CDU und FDP gegeben. In einem Mitgliederentscheid stimmten 63,4 Prozent der Basis für die sogenannte Deutschland-Koalition, wie SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle erklärte. Dies sei ein “klarer Auftrag”, in Landesregierung und Landtag die Vorhaben der SPD in Sachsen-Anhalt umzusetzen und Fortschritte für die Menschen vor Ort zu erreichen, twitterte sie.
Vom 16. August bis Freitag hatten alle Mitglieder des SPD-Landesverbands per Briefwahl über den Koalitionsvertrag abstimmen können. Der Partei zufolge beteiligten sich 2016 oder 60,4 Prozent der wahlberechtigten 3339 SPD-Mitglieder an dem Entscheid. Für den Koalitionsvertrag stimmten 1234 Mitglieder der Sachsen-Anhalt-SPD, dagegen 712. Die übrigen Stimmen waren ungültig.
Die CDU verkündet am kommenden Donnerstag das Ergebnis ihrer Basisbefragung. Die FDP stimmt auf einem außerordentlichen Landesparteitag am Samstag kommender Woche über den Koalitionsvertrag ab.
Anfang August einigten sich CDU, SPD und FDP auf die Bildung einer sogenannten Deutschland-Koalition. Bislang regiert die CDU noch mit SPD und Grünen. Die Sondierungen mit den Grünen führten jedoch nicht zum Erfolg.
In Sachsen-Anhalt war vor zwei Monaten ein neuer Landtag gewählt worden, bei der die CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff deutlich stärkste Kraft vor der AfD wurde. Stimmen alle Parteimitglieder und -gremien zu, könnte Haseloff am 16. September im Landtag wiedergewählt werden.
by Ronny Hartmann