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US-Präsident grüßt Demonstranten aus seiner Limousine heraus
Ungeachtet seiner Wahlniederlage sind tausende Anhänger von Donald Trump in Washington für eine zweite Amtszeit des US-Präsidenten auf die Straße gegangen. Die Demonstranten forderten trotz des Wahlsiegs seines demokratischen Herausforderers Joe Biden am Samstag “vier weitere Jahre” für Trump im Weißen Haus und prangerten einen angeblichen Wahlbetrug an. Trump winkte seinen Fans auf dem Weg zum Golfen aus seiner Präsidenten-Limousine zu.
Trumps Konvoi fuhr auf dem Weg zu seinem Golfclub außerhalb der US-Hauptstadt an der Freedom Plaza vorbei, wo mindestens 10.000 Unterstützer des Präsidenten aus dem ganzen Land zusammengekommen waren. Trump lächelte und winkte den jubelnden Demonstranten aus dem Auto heraus zu. Am Freitagabend hatte er in Aussicht gestellt, bei den Demonstranten “vorbeizuschauen und Hallo zu sagen”.
Im Onlinedienst Twitter schrieb Trump, “hunderttausende” Demonstranten seien in Washington für ihn auf die Straße gegangen. Seine Sprecherin Kayleigh McEnany behauptete gar, es seien mehr als eine Million Teilnehmer gewesen, was offensichtlich maßlos übertrieben war.
Unterschiedliche Gruppierungen hatten dazu aufgerufen, am Samstag in Washington für Trump zu demonstrieren, unter ihnen die Gruppe “Frauen für Trump” und die rechtsradikalen “Proud Boys”. Der Demonstrationszug von der Freedom Plaza zum Obersten Gerichtshof wurde von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet, um Zusammenstöße mit Gegendemonstranten zu verhindern.
Trotzdem kam es nach Einbruch der Dunkelheit zu Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern des Präsidenten. Auf Videos, die die “Washington Post” verbreitete, waren Handgemenge und Schlägereien zu sehen. Berichten zufolge gab es mindestens 20 Festnahmen, unter anderem wegen Verstößen gegen Waffengesetze und eines Angriffs auf einen Polizeibeamten.
Trump weigert sich weiterhin, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl vom 3. November einzugestehen. Am Freitag schien er erstmals ein mögliches Einlenken anzudeuten: Die “Zukunft” werde zeigen, wer das Land künftig regiere, sagte er bei einer Ansprache im Rosengarten des Weißen Hauses in einem Nebensatz.
Nach Berechnungen der US-Medien hat Biden die Wahl klar gewonnen. Am Freitag hatten die Fernsehsender CNN und ABC den früheren Vizepräsidenten auch im umkämpften Südstaat Georgia zum Sieger ausgerufen. Mit den 16 Wahlleuten aus Georgia kommt Biden nun auf 306 der landesweit 538 Wahlleute, für einen Wahlsieg brauchte er 270. Trump, der zum Sieger im ebenfalls umkämpften North Carolina ausgerufen wurde, kommt auf insgesamt 232 Wahlleute.
Der Amtsinhaber spricht seit Tagen ohne Belege von angeblichem Wahlbetrug und wirft den Demokraten vor, ihm die Wahl “stehlen” zu wollen. Bislang haben die Wahlbehörden in keinem einzigen Bundesstaat größere Unregelmäßigkeiten gemeldet. Am Donnerstag wiesen hochrangige Vertreter der US-Wahlbehörden Betrugsvorwürfe in einer gemeinsamen Erklärung sogar entschieden zurück: Die Wahl am 3. November sei “die sicherste der amerikanischen Geschichte” gewesen.
Am Samstagabend erneuerte Trump seine Betrugsvorwürfe in einer Serie von Tweets und Retweets, in denen es unter anderem um angeblich gehackte Wahlmaschinen ging. Er beschwerte sich zudem über die Berichterstattung der US-Medien über die Kundgebung in Washington. Twitter versah mindestens acht seiner Tweets mit einem Warnhinweis zu “umstrittenen” Inhalten.
Biden machte am Samstag in seinem Heimatstaat Delaware eine Fahrradtour mit seiner Frau Jill und mehreren Sicherheitsleuten. Auf die Frage, ob er bei der Zusammenstellung seiner Regierungsmannschaft vorankomme, sagte Biden “Ja”.
by Von Sébastien DUVAL