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US-Präsident: Vereinte Nationen müssen Peking “zur Rechenschaft ziehen”
US-Präsident Donald Trump hat in seiner Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung scharfe Attacken gegen China und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wegen der Corona-Pandemie gefahren. Die Vereinten Nationen müssten Peking wegen der weltweiten Krise “zur Rechenschaft ziehen”, sagte Trump am Dienstag in einer Videoansprache. So habe China zu Beginn der Krise zwar Inlandsreisen verboten, Flüge ins Ausland aber weiter zugelassen und dem Virus so erlaubt, “die Welt zu infizieren”.
“Die chinesische Regierung und die Weltgesundheitsorganisation, die praktisch von China kontrolliert wird, haben fälschlicherweise angegeben, dass es keine Beweise für eine Übertragung von Mensch zu Mensch gibt”, sagte Trump weiter. Später hätten sie fälschlicherweise erklärt, dass Infizierte ohne Symptome die Krankheit nicht weiterverbreiten könnten. Erneut bezeichnete Trump das Coronavirus in seiner Rede als “China-Virus” – ein Begriff, der von vielen als rassistisch kritisiert wird.
Der chinesische UN-Botschafter Zhang Jun wies die Vorwürfe umgehend zurück. Sie würden “jeder Grundlage entbehren”, sagte der Diplomat im UN-Hauptquartier in New York, bevor er die Videoansprache des chinesischen Präsidenten Xi Jinping ankündigte. Notwendig seien mehr Solidarität und Kooperation als “Konfrontation”. Präsident Xi warnte in seiner Ansprache vor einer “Politisierung” des Kampfes gegen das Coronavirus.
Trump, der sich bei der Präsidentschaftswahl in sechs Wochen für eine zweite Amtszeit wiederwählen lassen will, warf China in seiner Videoansprache auch Umweltverschmutzung in großem Stil vor. Der Präsident hat den Kurs gegenüber China in den vergangenen Monaten bei einer Reihe von Themen verschärft. Er ist zudem dabei, sein Land aus der WHO zu führen.
Kritiker werfen ihm dabei wahltaktisches Kalkül vor – und einen Versuch, von eigenen Fehlern in der Corona-Pandemie abzulenken. Inden USA sind bereits rund 200.000 Menschen an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben, die höchste Zahl weltweit.
Zum Auftakt der Generaldebatte hatte UN-Generalsekretär António Guterres vor einem “neuen Kalten Krieg” zwischen den USA und China gewarnt. “Wir bewegen uns in eine gefährliche Richtung”, sagte Guterres. “Unsere Welt kann sich keine Zukunft leisten, in der die beiden größten Volkswirtschaften die Erde spalten.”
Eine “technologische und wirtschaftliche Spaltung” könnte letztlich auch zu einer “geostrategischen und militärischen Spaltung” führen, warnte Guterres, ohne die USA und China beim Namen zu nennen. “Das müssen wir unter allen Umständen vermeiden.”
Zugleich rief der UN-Generalsekretär angesichts der Corona-Pandemie erneut zu einer weltweiten Waffenruhe auf, die bis zum Jahresende in Kraft treten müsse. “Uns bleiben 100 Tage. Die Uhr tickt.”
Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung, für gewöhnlich das größte diplomatische Spitzentreffen der Welt, findet in diesem Jahr wegen Corona weitestgehend virtuell statt: Die Staats- und Regierungschefs und Minister der 193 UN-Mitgliedstaaten sind nicht nach New York gereist, sondern halten ihre Reden in Form von Videobotschaften. Jedes Land ist aber durch einen Diplomaten in dem Sitzungssaal der Vollversammlung vertreten.
by MANDEL NGAN