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Votum des Senats über 900-Milliarden-Dollar-Paket steht noch aus
Das US-Repräsentantenhaus hat ein neues gigantisches Hilfspaket gegen die Corona-Krise verabschiedet. Die am Montag von der Kongresskammer in Washington gebilligten Maßnahmen haben ein Volumen von fast 900 Milliarden Dollar (740 Milliarden Euro). Das Votum des Senats über das Maßnahmenbündel stand noch aus, wurde aber in Kürze erwartet.
Die Republikaner von Präsident Donald Trump und die oppositionellen Demokraten hatten sich nach monatelangem Gezerre am vergangenen Wochenende auf das neue Hilfspaket geeinigt. Die Verabschiedung der Maßnahmen durch den Kongress galt deshalb nur noch als Formsache.
Zu den Maßnahmen gehört die Versendung von Schecks über jeweils 600 Dollar für besonders hart von der Krise betroffene Menschen sowie Hilfen für Arbeitslose von jeweils 300 Dollar pro Woche. 25 Milliarden Dollar sind für den Wohnungssektor vorgesehen. Damit soll verhindert werden, dass in Finanznot geratene Mieter ausziehen müssen. Auch soll es Hilfen von fast hundert Milliarden Dollar für Schulen und Kitas geben.
Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, nannte das Hilfspaket einen “guten parteiübergreifenden Deal”. Allerdings seien weitere Schritte nötig, darunter mehr Gelder für die Impfungen gegen das Coronavirus. Sie verwies darauf, dass der gewählte Präsident Joe Biden das Maßnahmenbündel nur als “ersten Schritt” bezeichnet habe. Biden wird Trump am 20. Januar im Weißen Haus ablösen.
Der US-Kongress hatte bereits im März ein gigantisches Konjunkturprogramm gegen die von der Corona-Pandemie verursachte Wirtschaftskrise auf den Weg gebracht. Es handelte sich mit einem Umfang von 2,2 Billionen Dollar um das größte Hilfspaket der US-Geschichte. Die Finanzmittel wurden im April mit einem weiteren Hilfsprogramm aufgestockt. In der Folge konnten sich die Republikaner und Demokraten dann monatelang nicht auf ein neues Hilfspaket einigen.
Die Corona-Pandemie hatte die US-Wirtschaft im Frühjahr in eine massive Krise gestürzt, Millionen Menschen verloren ihre Arbeit. Zwar begann nach dem Lockdown im Frühling eine rasche wirtschaftliche Erholung; diese ist angesichts einer erneuten Verschärfung der Pandemie aber inzwischen ins Stocken geraten.
by Alex Edelman