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Allem Anschein nach hat die Türkei den Widerstand gegen den Beitritt vom Schweden und Finnland in die NATO endgültig aufgegeben. Dies hatte der finnische Präsident
Sauli Niinistö (73) am Rande des am Mittwoch beginnenden NATO-Gipfels in Madrid gegenüber der Presse bestätigt. Der Weg für die beiden Länder ist also frei für einen Beitritt – die Angst vor Putins Reaktion bleibt! So ist die aktuelle Lage:
Offizielles Memorandum: Türkei stimmt Beitritt von Schweden und Finnland zur NATO zu
Dieser Beschluss sei mit einem entsprechenden Memorandum besiegelt worden, dass von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (63), Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson (55) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (68) unterschrieben worden war. Damit kommt es bei diesem Thema nun zu einer kompletten Kehrtwende der Türkei.
Denn noch in den Morgenstunden hatte der türkische Präsident vor dem Treffen mit Vertretern von Finnland, Schweden und dem Nato-Chef noch die “Scheinheiligkeit“ gegenüber “Terrororganisationen“ angeprangert. Denn zuvor hatte Erdogan kritisiert, dass Schweden keine Bürger in die Türkei ausliefert, die dort unter Verdacht stehen, die PKK zu unterstützen. Bei der Sitzung soll Schweden dann angedeutet haben, seine aktuelle Terrorgesetzgebung zu überarbeiten. Darüber hinaus würden Änderungen der Verfassung vorbereitet, die den Weg für die Kriminalisierung der Beteiligung an terroristischen Organisationen ebnen würden“, hieß es zudem von schwedischer Seite.
Türkei stimmt Beitritt nun doch zu
Offenbar hat der türkische Präsident Erdogan damit erreicht was er wollte. Nun also können Schweden und Finnland der NATO beitreten. Dafür ist die Zustimmung aller Mitgliedsländer notwendig. Der NATO-Gipfel findet am Mittwoch und am Donnerstag in Madrid statt. Doch die Delegationen waren bereits am Dienstag angereist. Am Abend wird der spanischen Königs Felipe VI. die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder zu einem Dinner im Königspalast empfangen. Für Schweden und Finnland ist der Beitritt zur NATO ein historischer Schritt. Denn bisher waren beiden Länder bündnisfrei und neutral. Allerdings sehen beide Länder in der letzten Zeit eine gewachsene Bedrohung durch Russland. Vor allem in Finnland war die Sorge der Bevölkerung gestiegen, weil das Land eine 1.300 Kilometer lange Grenze mit Russland teilt.