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EU-Kommission fordert Einhaltung von Absprachen und Transparenz von Herstellern
Die EU-Kommission hat die vom britisch-schwedischen Unternehmen Astrazeneca angekündigten Verzögerungen bei der Lieferung von Corona-Impfstoff als “nicht akzeptabel” bezeichnet. Die EU habe “Entwicklung und Produktion des Impfstoffes vorfinanziert” und verlange nun dafür die Gegenleistung, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag. Sie forderte zudem von allen Herstellern, Brüssel künftig über Exporte von Impfstoff aus der EU an Drittstaaten in Kenntnis zu setzen.
“Die Europäische Union möchte genau wissen, welche Dosen von Astrazeneca bisher wo produziert wurden und ob und an wen sie geliefert wurden”, sagte die Gesundheitskommissarin. Doch diese Fragen habe das Unternehmen bislang nicht zufriedenstellend beantwortet.
Astrazeneca hatte am Freitag mitgeteilt, der EU zunächst weniger Corona-Impfdosen liefern zu können als vorgesehen. Grund seien Probleme in “einem Werk in unserer europäischen Lieferkette”.
Kyriakides hatte sich nach eigenen Angaben zunächst am Wochenende schriftlich an das Unternehmen gewandt. Am Montag habe es dann ein Treffen der Kommission und Vertretern der Mitgliedstaaten mit Astrazeneca gegeben. Am Montagabend sei nun ein weiteres solches Treffen angesetzt worden.
Der Impfstoff von Astrazeneca, von dem die EU-Kommission bis zu 400 Millionen Dosen bestellt hat, ist in der EU noch nicht zugelassen. Am Freitag könnte die EU-Arzneimittelbehörde EMA aber grünes Licht geben. Es wäre der dritte Impfstoff nach Biontech/Pfizer und Moderna, der in der EU eingesetzt werden könnte.
Die EU-Kommission habe den 27 Mitgliedstaaten zudem vorgeschlagen, einen “Exporttransparenzmechanismus” einzuführen, sagte Kyriakides weiter. “Künftig müssen alle Unternehmen, die in der EU Impfstoffe gegen Covid-19 herstellen, Impfstoff-Exporte an Drittländer frühzeitig melden.”
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war zuvor mit einem ähnlichen Vorschlag noch weiter gegangen. Der CDU-Politiker plädierte dafür, dass die Hersteller Lieferungen an Nicht-EU-Länder in Brüssel genehmigen lassen müssen. “Nur so können wir nachvollziehen, ob unsere EU-Verträge mit den Herstellern fair bedient werden.”
by JOEL SAGET