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Gerade erst vor kurzer Zeit wurden die in der Corona-Krise vorgegebenen Beschränkungen ein wenig gelockert. Doch jetzt scheint jedes Bundesland immer weiterreichende Lockerungen zu treffen. Dies wird von der Bundesregierung und den Epidemiologen kritisch gesehen. Deshalb macht sich Kanzlerin Angela Merkel nach Informationen der “Bild”-Zeitung für eine Obergrenze bei Neuinfektionen stark, bei deren Überschreitung man sofort zu den harten Maßnahmen zurückkehren sollte.
Lockerungen auf Länderebene könnten zurückgenommen werden
Im Augenblick experimentieren viele der deutschen Bundesländer, wie weit sie mit den Lockerungen gehen können, ohne die Zahl der Neuinfektionen mit dem gefährlichen Coronavirus in die Höhe zu treiben. Das Bundeskanzleramt unterstützt die Lockerungsbeschlüsse der Länder, hält sich jedoch auch ein Hintertürchen offen: Sollte eine vorgegebene Obergrenze von Neuinfektionen überschritten werden, müssen die Entscheidungen der Bundesländer zurückgenommen werden. Dies berichtete die “Bild”-Zeitung am Dienstag. Zuvor hatte
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) mit den Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer über eine nächste geplante Runde an Lockerungen diskutiert
Braun fordert Bereitschaft zum Rückschritt
Wie die “Bild”-Zeitung erfahren haben will, forderte Braun, von den Landkreisen bei mehr als 35 Neu-Infektionen je100.000 Einwohner in 7 Tagen zu den am 20. April gültigen Begrenzungen zurückzukehren. Nicht in diese Berechnungen einfließes sollen Fälle die in Alten- und Pflegeheimen auftreten. In der Praxis bedeutet dies, dass sämtliche nach dem 20. April beschlossenen Lockerungen, wie die Öffnung von Schulen, Friseursalons, Einzelhandelsgeschäften und andere Einrichtungen sofort wieder schließen müssten, falls die Zahl von neuen Corona-Patienten dadurch stark ansteigt. Gleichzeitig sollen in diesem Fall auch die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wieder in Kraft treten. Bereits bei der 1. Runde der Lockerungen hatte Merkel ihren Standpunkt deutlich gemacht, dass bei einem “exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen” eine Rückkehr zu den harten Maßnahmen “unvermeidlich” sei. Am Mittwoch wird sich Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer treffen, um das weitere Vorgehen zu besprechen.